Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeine Bedingungen

Der Besteller erkennt mit der Auftragserteilung unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen an. Diese Bedingungen gelten auch für alle in Zukunft mit dem Verkäufer getätigten Abschlüsse, Vereinbarungen, Lieferungen und Leistungen. Den Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware gelten diese Verkaufsbedingungen als angenommen.

2. Angebot und Lieferungsabschluß

Unsere Angebote sind freibleibend. Der Lieferer haftet nicht für Fehler, die sich aus den vom Besteller eingereichten Unterlagen (Muster, Zeichnungen, oder dgl.) ergeben. Mündliche Angaben über Ausführung, Abmessung und dgl. bei Sonderanfertigungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Sonderanfertigungen werden nicht mehr zurückgenommen.

3. Preise

Unsere Preise zuzüglich jew. gültiger Mehrwertsteuer gelten grundsätzlich ab Werk oder Lager, sofern auf der Auftragsbestätigung nicht andere Bedingungen vereinbart werden.

4. Zahlungsbedingungen

Innerhalb 10 Tagen mit 2% Skonto, nach 30 Tagen rein netto auf die genannten Konten. Bei Zielüberschreitungen werden Zinsen gem. jeweiligen Banksätzen für kurzfristige Kredite berechnet, mindestens aber in Höhe von 3% über dem jeweiligen Bundesbank-Diskontsatz zuzüglich Mehrwertsteuer, ohne daß es einer Inverzugsetzung bedarf.

5. Lieferung

Abholung im Lager Albstadt-Margrethausen. Lieferung erfolgt nur nach gesonderten Abmachungen.

6. Lieferzeit

Bei Überschreitung eines verbindlich vereinbarten Liefertermins muss der Besteller uns eine Nachfrist von mindestens 30 Arbeitstagen setzen, nach deren Ablauf der Besteller zurücktreten kann, insoweit Lieferteile innerhalb der Nachfrist noch nicht fertiggestellt, bzw. versandbereit sind.

7. Mängelrügen und Gewährleistung

Mängel sind unverzüglich, offensichtliche spätestens jedoch innerhalb von acht Tagen nach Empfang schriftlich zu rügen. Bei Sachmängeln unserer Erzeugnisse und Vertriebsprodukte beschränkt sich unsere Gewährleistung nach unserer Wahl auf unentgeltliche Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

8. Haftung

Weitergehende als in vorstehender Ziffer geregelte Ansprüche insbesondere auf Wandlung, Minderung, sowie Ersatz von Schäden jedweder Art (Mängelschäden, Mängelfolgeschäden und Begleitschäden aus positiver Vertragsverletzung, auch soweit sie nicht am Liefergegenstand selbst entstehen) sind ausgeschlossen. Ausgeschlossen sind desweiteren Schadensersatzansprüche des Bestellers aus unerlaubter Handlung insbes. aus dem rechtlichen Gesichtspunkt der Produkthaftung.

9. Eigentumsvorbehalt und seine Sonderformen

Unsere Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung – bei Hereinnahmen von Wechseln oder Schecks bis zu deren vorbehaltlosen Einlösung – unser Eigentum (Vorbehaltsware). Der Besteller darf Vorbehaltsware nur im Rahmen seines normalen Geschäftsbetriebes weiterveräußern, bei kreditierten Veräußerungen nur mit Eigentumsvorbehalt. Der Besteller tritt hiermit im voraus die aus der Weiterveräußerung entstehende Forderungen zusätzlich an uns ab. Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgen für uns als Hersteller und Vertreiber, ohne uns zu verpflichten; verarbeitete Ware gilt als Vorbehaltsware.

Bei Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung von Vorbehaltsware mit anderen Waren steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen Ware. Erlischt unser Eigentum durch Verbindung oder Vermischung, so überträgt der Besteller uns bereits jetzt Miteigentum am Bestand der Sache im Umfang des Rechnungswertes der Vorbehaltsware. Er verwahrt sie unentgeltlich für uns.

Unser Miteigentum gilt als Vorbehaltsware.

10. Rechtsanwendung

1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht
2. Erfüllungsort: 72459 Albstadt
3. Gerichtsstand: 70049 Stuttgart

11. Teilunwirksamkeit

Für den Fall, daß aufgrund gesetzlicher Vorschriften, insbesondere des AGB-Gesetzes, einzelne Bedingungsteile unwirksam sind, wird vereinbart, dass insoweit betroffene unwirksame Bedingungsteile durch die gesetzliche Regelung ersetzt werden. Dies gilt insbesondere für Verträge mit Nichtkaufleuten.

Hartwig Haasis GmbH · Rohrbachstraße 6 · 72459 Albstadt-Margrethausen